Die Hotline „Pflege-SOS Bayern“ des bayerischen Gesundheits- und Pflegeministeriums wurde seit ihrem Start im März 2022 bereits 1.080 (Stand Freitag, 28.7. 13 Uhr) mal kontaktiert. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am Sonntag hingewiesen: „Wir müssen konsequent gegen Missstände in den Pflegeheimen vorgehen! Unsere zentrale Anlaufstelle ‚Pflege-SOS Bayern‘, die wir im März 2022 gestartet haben, ist hier ein sehr wichtiger Baustein. Seit der Freischaltung der Hotline sind 1.080 Anfragen eingegangen – davon sind 664 als Beschwerden einzustufen. Der vertrauliche Rahmen, die Wahrung von Anonymität auf Wunsch der Beschwerdeführenden und die Ansprechpartner mit pflegefachlicher Expertise tragen zur hohen Akzeptanz unserer Anlaufstelle bei.“

Der Minister fügte hinzu: „Ebenso wichtig ist, dass sich das Landesamt für Pflege (LfP), bei dem die Rufnummer geschaltet ist, der Beschwerde-Inhalte annimmt und die fachlich zuständigen Stellen unverzüglich informiert. Die Zahlen zeigen, dass die Einrichtung der neuen Anlaufstelle eine gute Entscheidung war.“

Holetschek sagte: „Jeder Beschwerde muss unverzüglich durch die zuständige Stelle nachgegangen werden. Wenn sich Beschwerdepunkte erhärten, ist es Aufgabe der Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA), erforderliche Maßnahmen anzuordnen, wenn Einrichtungsträger ihrer Verantwortung für eine qualitätsvolle Pflege nicht ausreichend nachkommen. Außerdem wird das Gesundheits- und Pflegeministerium über den Verlauf solcher Vorgänge informiert. Wir stehen in engem Kontakt mit den Regierungen und lassen uns fortlaufend über die getroffenen Maßnahmen und deren Einhaltung berichten und über besondere Vorgänge gesondert informieren.“

Der Minister erläuterte: „Die ,Pflege-SOS‘-Anlaufstelle gehört zum Fünf-Punkte-Plan für einen besseren Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen, den ich im März 2022 vorgelegt habe. Er hat Fortschritte gebracht. Es ist jedoch wichtig, das Thema weiter intensiv im Blick zu behalten.“

Holetschek ergänzte: „Die überwiegende Mehrheit der Pflegeheime in Bayern leistet gute Arbeit. Aber klar ist auch: Jeder Missstand muss möglichst schnell erkannt und behoben werden. Die Menschen sollen darauf vertrauen können, dass sie in den Pflegeheimen in Bayern bestmöglich versorgt und betreut werden.“

Im Rahmen des Fünf-Punkte-Plans wurden die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) angewiesen, bei bestimmten Mängeln unmittelbar Anordnungen zu erlassen. Weitere Punkte sind die Unterstützung der FQA durch die Steuerungsstelle Pflege der Task-Force Infektiologie beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), ein Expertengespräch sowie ein Gutachten zu Organisation und Personalbedarf der heimaufsichtlichen Strukturen.

Der Minister ergänzte: „Die Steuerungsstelle Pflege steht den FQA auf deren Wunsch für Begehungen auch im Rahmen des regulären heimaufsichtlichen Geschäfts zur Verfügung. Zudem hat der Expertenaustausch gezeigt, wo noch konkreter Handlungsbedarf besteht. Das Gutachten zu Organisation und Personalbedarf der heimaufsichtlichen Strukturen wird aktuell abgestimmt. Es soll zeigen, wo gegebenenfalls nachgebessert werden muss.“

Holetschek fügte hinzu: „Unser Ziel ist, dass Pflege-Mängel gar nicht erst auftreten. Entscheidend dabei ist aber auch, dass wir ausreichend Pflegepersonal haben. Der Freistaat initiiert deshalb verschiedene Maßnahmen, um den Mangel an Pflegefachkräften zu mindern. So sollen durch unsere neue ‚Fast Lane‘ mehr ausländische Pflegefachkräfte in Bayern arbeiten können, da die Einreise- und Anerkennungsverfahren beschleunigt werden. Auch die Förderung eines Modellprojekts zu Springerkonzepten in der Langzeitpflege soll die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Klar ist auch, dass die Bundesregierung die längst überfällige Pflegereform endlich angehen muss.“

So erreichen Sie das Pflege-SOS:

Das Pflege-SOS Bayern unter der Nummer 09621/966 966 0, per E-Mail unter pflege-sos@lfp.bayern.de, über das Onlinekontaktformular https://www.lfp.bayern.de/sospflege/ oder postalisch an Bayerisches Landesamt für Pflege, Pflege-SOS Bayern, Mildred-Scheel-Str. 4, 92224 Amberg erreichbar.